Schlagwort Löschungsverfahren

BGH stärkt Farbmarke – „ Rot“ der Sparkassen bleibt geschützt

In seiner aktuellen Entscheidung I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot hat der BGH die Position abstrakter Farbmarken gestärkt. Nachdem zunächst das Bundespatentgericht eine Löschung der Farbmarke verfügt hatte und der BGH eine Vorlageentscheidung des EuGH abwartete, hat der Bundesgerichtshof nun die Entscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben und entschieden, dass die abstrakte Farbmarke nicht zu löschen ist. Er

Markenanmeldung für lokale Anbieter (BGH Entscheidung I ZB 44/14 „LIQUIDROM“)

Markenanmeldungen auch für nur lokal Tätige (Restaurants, Bars, freie Geschäfte…) sind unserer Auffassung nach als zwingend notwendig zu betrachten. Spätestens auf Grund der BGH Entscheidung zur Marke „LIQUIDROM“ (Aktenzeichen I ZB 44/14) erscheinen Markenanmeldungen auch für nur lokal Tätige Unternehmer von großer Wichtigkeit. In seiner Entscheidung „LIQUIDROM“ hat der BGH die Löschung einer Marke auf