Schlagwort Gemeinschaftsmarke

Brexit: Auswirkungen auf EU-Marken und EU-Geschmacksmuster

Der anstehende Brexit wird starke Auswirkungen auf die europäische IP-Landschaft zeigen. Während die europäischen Patente nicht direkt von Brexit betroffen sein werden, weil sie nicht direkt mit der Europäische Union verbunden sind, werden das erwartete Patent mit einheitlicher Wirkung und das Europäische Patentgericht (EPC) sowie die EU-Marken (EUTM) und eingetragene Gemeinschafts-Designs (EU-Design) unmittelbar betroffen sein.

Bösgläubigkeit vs. Benutzungszwang – „Simca“ (EuG T‑327/12)

In seiner Entscheidung T‑327/12 hat das Gericht erster Instanz (EuG) die Bösgläubigkeit eines Markenanmelders angenommen, der die Marke „Simca“ anmeldete, während alte, jedoch unbenutzte ähnliche Marken bestanden. Nachweislich war dem Markenanmelder auch die Existenz der älteren Marken bekannt und wußte er um die damalige Bedeutung der Automarke Simca. Dies reichte dem EuG, anzunehmen, dass die