Sie haben eine mögliche Verletzung Ihres Gebrauchsmusters feststellen müssen und möchten diese unterbinden oder durch Lizenzgebühren wirtschaftlich daran partizipieren?

Dann stehen wir Ihnen mit einer fundierten Bewertung der Lage zur Seite und legen mit Ihnen gemeinsam die passende Vorgehensweise fest. Da es sich bei einem deutschen Gebrauchsmuster um ein sachlich ungeprüftes Schutzrecht handelt, ist hier besondere Umsicht geboten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich bei Gebrauchsmusterverletzungen häufig der Einstieg über eine Berechtigungsanfrage, mit der der Verletzter zunächst zu einer einfachen Stellungnahme aufgefordert wird. Gleichwohl kann, beispielsweise bei fundierter und positiver Einschätzung des Rechtsbestandes des Gebrauchsmusters unmittelbar eine Abmahnung erfolgen, um so gleich einen erhöhten Druck auf den Verletzter auszuüben.

Entsprechende Anfragen oder Abmahnungen erstellen wir gern für Sie und führen auch die sich anschließende Korrespondenz mit der Gegenseite nach Ihren Vorgaben und enger Abstimmung mit Ihnen.

Auch falls eine gerichtliche Durchsetzung Ihrer Rechte notwendig oder zur Erhöhung des Drucks auf die Gegenseite sinnvoll erscheint, stehen wir Ihnen schlagkräftig zur Seite.

Hier ist im Einzelfall zu prüfen, ob einstweiliger Rechtsschutz zur Durchsetzung Ihres Gebrauchsmusters möglich erscheint oder gerichtliche Hilfe bei Bedarf eher im Rahmen eines Hauptsacheverfahrens zu suchen ist.

Zwar sind die Gerichte überwiegend recht zurückhaltend in Bezug auf die Erteilung einer einstweiligen Verfügung basierend auf Gebrauchsmustern. Gleichwohl bietet sich der einstweilige Rechtsschutz gerade bei Gebrauchsmustern, die aus bereits grundsätzlich als erteilungsreif befundenen Patentanmeldungen abgezweigten wurden, zur schnellen Durchsetzung Ihrer Recht an.

Anstatt eine streitige Auseinandersetzung zu führen, kann eine Gebrauchsmusterverletzung auch als Anlass für den Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Verletzter genommen werden. So können Sie an erfolgreichen Marktaktivitäten des Verletzers im Wege der Lizenz profitieren. Wenn eine solche Vorgehensweise in Ihrem Interesse liegt, übernehmen wir gern für Sie die Kontaktaufnahme mit der Gegenseite und die Führung der Verhandlungen oder stehen Ihnen hierbei wahrnehmbar oder im Hintergrund zur Seite.

In jedem Fall zeigen wir Ihnen die Chancen und Risiken der unterschiedlichen Vorgehensweisen auf und orientieren uns an Ihrer Zielsetzung. So können wir Ihr Gebrauchsmuster nach Ihren Wünschen durchsetzen und Sie wissen, auf welche Risiken Sie sich einlassen, die gerade bei der aggressiven Durchsetzung von ungeprüften Gebrauchsmustern nicht unerheblich sein können.